UVPG - Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (August 2010)

Abkürzung: UVPG
Kurztitel: Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Art: Bundesgesetz
Rechtsmaterie: Verwaltungsrecht, Umweltrecht
Datum des Gesetzes: 12. Februar 1990
Letzte Änderung: Art. 11 G vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1168 )

Das Gesetz regelt die Prüfung der Umweltverträglichkeit bei Vorhaben, die aufgrund ihrer Art, ihrer Größe oder ihres Standortes erhebliche Auswirkungen auf die Umwelt haben können.
Zweck dieses Gesetzes ist es sicherzustellen, dass bei bestimmten öffentlichen und privaten Vorhaben sowie bei bestimmten Plänen und Programmen zur wirksamen Umweltvorsorge nach einheitlichen Grundsätzen,
- die Auswirkungen auf die Umwelt im Rahmen von Umweltprüfungen (Umweltverträglichkeitsprüfung) frühzeitig und umfassend ermittelt, beschrieben und bewertet werden,
- die Ergebnisse der durchgeführten Umweltprüfungen bei allen behördlichen Entscheidungen über die Zulässigkeit von Vorhaben und bei der Aufstellung oder Änderung von Plänen und Programmen so früh wie möglich berücksichtigt werden.


Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung - Inhalt
Inhaltsübersicht
Teil 1 - Allgemeine Vorschriften für die Umweltprüfungen
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Anwendungsbereich

Teil 2 - Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP)
Abschnitt 1 - Voraussetzungen für eine Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 3a Feststellung der UVP-Pflicht
§ 3b UVP-Pflicht aufgrund Art, Größe und Leistung der Vorhaben
§ 3c UVP-Pflicht im Einzelfall
§ 3d (weggefallen)
§ 3e Änderungen und Erweiterungen UVP-pflichtiger Vorhaben
§ 3f UVP-pflichtige Entwicklungs- und Erprobungsvorhaben
§ 4 Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der UVP

Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Umweltverträglichkeitsprüfung
§ 5 Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen
§ 6 Unterlagen des Trägers des Vorhabens
§ 7 Beteiligung anderer Behörden
§ 8 Grenzüberschreitende Behördenbeteiligung
§ 9 Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 9a Grenzüberschreitende Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 9b Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung bei ausländischen Vorhaben
§ 10 Geheimhaltung und Datenschutz
§ 11 Zusammenfassende Darstellung der Umweltauswirkungen
§ 12 Bewertung der Umweltauswirkungen und Berücksichtigung des Ergebnisses bei der Entscheidung
§ 13 Vorbescheid und Teilzulassungen
§ 14 Zulassung eines Vorhabens durch mehrere Behörden

Teil 3 - Strategische Umweltprüfung (SUP)
Abschnitt 1 - Voraussetzungen für eine Strategische Umweltprüfung
§ 14a Feststellung der SUP-Pflicht
§ 14b SUP-Pflicht in bestimmten Plan- oder Programmbereichen und im Einzelfall
§ 14c SUP-Pflicht aufgrund einer Verträglichkeitsprüfung
§ 14d Ausnahmen von der SUP-Pflicht

Abschnitt 2 - Verfahrensschritte der Strategischen Umweltprüfung
§ 14e Vorrang anderer Rechtsvorschriften bei der SUP
§ 14f Festlegung des Untersuchungsrahmens
§ 14g Umweltbericht
§ 14h Beteiligung anderer Behörden
§ 14i Beteiligung der Öffentlichkeit
§ 14j Grenzüberschreitende Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung
§ 14k Abschließende Bewertung und Berücksichtigung
§ 14l Bekanntgabe der Entscheidung über die Annahme des Plans oder Programms
§ 14m Überwachung
§ 14n Gemeinsame Verfahren

Teil 4 - Besondere Verfahrensvorschriften für die Umweltprüfungen
§ 15 Linienbestimmung und Genehmigung von Flugplätzen
§ 16 Raumordnungspläne; Raumordnungsverfahren
§ 17 Aufstellung von Bauleitplänen
§ 18 Bergrechtliche Verfahren
§ 19 Flurbereinigungsverfahren
§ 19a Strategische Umweltprüfung bei Landschaftsplanungen
§ 19b Strategische Umweltprüfung bei Verkehrswegeplanungen auf Bundesebene

Teil 5 - Vorschriften für bestimmte Leitungsanlagen und andere Anlagen (Anlage 1 Nr. 19)
§ 20 Planfeststellung; Plangenehmigung
§ 21 Entscheidung; Nebenbestimmungen
§ 22 Verfahren
§ 23 Bußgeldvorschriften

Teil 6 - Schlussvorschriften
§ 24 Verwaltungsvorschriften
§ 24a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 25 Übergangsvorschrift
Anlage 1 Liste "UVP-pflichtige Vorhaben"
Anlage 2 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Umweltverträglichkeitsprüfung
Anlage 3 Liste "SUP-pflichtiger Pläne und Programme"
Anlage 4 Kriterien für die Vorprüfung des Einzelfalls im Rahmen einer Strategischen Umweltprüfung

Den genauen Gesetzestext siehe Dateianhang oder http://bundesrecht.juris.de/uvpg/index.html