Krw-/AbfG - Kreislaufwirtschafts. und Abfallgesetz (August 2010)

Abkürzung: KrW-/AbfG
Kurztitel: Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz
Art: Bundesgesetz
Rechtsmaterie: Umweltrecht, Verwaltungsrecht
Datum des Gesetzes: 27. September 1994
Letzte Änderung: Art. 8 G vom 11. August 2010 (BGBl. I S. 1163, 1166)

Das Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz ist das zentrale Bundesgesetz des Abfallrechts. Es regelt grundlegend den Umgang mit Abfällrn, sowie die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen.

Das KrW-/AbfG ist geltend für die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen.
Nach § 1 des KrW-/AbfG ist der Zweck des Gesetzes die Förderung der Kreislaufwirtschaft zur Schonung der natürlichen Ressourcen und die Sicherung der umweltverträglichen Beseitigung von Abfällen.


Kreislaufwirtschafts. und Abfallgesetz - Inhalt
Inhaltsübersicht
Erster Teil - Allgemeine Vorschriften
§ 1 Zweck des Gesetzes
§ 2 Geltungsbereich
§ 3 Begriffsbestimmungen
§ 3a Elektronische Kommunikation

Zweiter Teil - Grundsätze und Pflichten der Erzeuger und Besitzer von Abfällen sowie der Entsorgungsträger
§ 4 Grundsätze der Kreislaufwirtschaft
§ 5 Grundpflichten der Kreislaufwirtschaft
§ 6 Stoffliche und energetische Verwertung
§ 7 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft
§ 8 Anforderungen an die Kreislaufwirtschaft im Bereich der landwirtschaftlichen Düngung
§ 9 Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 10 Grundsätze der gemeinwohlverträglichen Abfallbeseitigung
§ 11 Grundpflichten der Abfallbeseitigung
§ 12 Anforderungen an die Abfallbeseitigung
§ 13 Überlassungspflichten
§ 14 Duldungspflichten bei Grundstücken
§ 15 Pflichten der öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger
§ 16 Beauftragung Dritter
§ 17 Wahrnehmung von Aufgaben durch Verbände
§ 18 Wahrnehmung von Aufgaben durch Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft
§ 19 Abfallwirtschaftskonzepte und Abfallbilanzen
§ 20
§ 21 Anordnungen im Einzelfall

Dritter Teil - Produktverantwortung
§ 22 Produktverantwortung
§ 23 Verbote, Beschränkungen und Kennzeichnungen
§ 24 Rücknahme- und Rückgabepflichten
§ 25 Freiwillige Rücknahme
§ 26 Besitzerpflichten nach Rücknahme

Vierter Teil - Planungsverantwortung
1. Abschnitt - Ordnung und Planung
§ 27 Ordnung der Beseitigung
§ 28 Durchführung der Beseitigung
§ 29 Abfallwirtschaftsplanung
§ 29a Öffentlichkeitsbeteiligung bei Abfallwirtschaftsplänen

2. Abschnitt - Zulassung von Abfallbeseitigungsanlagen
§ 30 Erkundung geeigneter Standorte
§ 31 Planfeststellung und Genehmigung
§ 32 Erteilung, Sicherheitsleistung, Nebenbestimmungen
§ 33 Zulassung vorzeitigen Beginns
§ 34 Planfeststellungsverfahren und weitere Verwaltungsverfahren
§ 35 Bestehende Abfallbeseitigungsanlagen
§ 36 Stillegung
§ 36a Emissionserklärung
§ 36b Zugang zu Informationen
§ 36c Rechtsverordnungen über Anforderungen an Deponien
§ 36d Kosten der Ablagerung von Abfällen

Fünfter Teil - Absatzförderung
§ 37 Pflichten der öffentlichen Hand

Sechster Teil - Informationspflichten
§ 38 Abfallberatungspflicht
§ 39 Unterrichtung der Öffentlichkeit

Siebenter Teil - Überwachung
§ 40 Allgemeine Überwachung
§ 41 Abfallbezeichnung, Gefährliche Abfälle
§ 42 Registerpflichten
§ 43 Nachweispflichten
§ 44 Anordnungen im Einzelfall
§ 45 Anforderungen an Nachweise und Register
§ 46 bis § 48
§ 49 Transportgenehmigung
§ 50 Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte und in sonstigen Fällen
§ 51 Verzicht auf die Transportgenehmigung und die Genehmigung für Vermittlungsgeschäfte
§ 52 Entsorgungsfachbetriebe, Entsorgergemeinschaften

Achter Teil - Betriebsorganisation, Beauftragter für Abfall und Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte
§ 53 Mitteilungspflichten zur Betriebsorganisation
§ 54 Bestellung eines Betriebsbeauftragten für Abfall
§ 55 Aufgaben
§ 55a Erleichterungen für auditierte Unternehmensstandorte

Neunter Teil - Schlußbestimmungen
§ 56 Geheimhaltung und Datenschutz
§ 57 Umsetzung von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
§ 58 Vollzug im Bereich der Bundeswehr
§ 59 Beteiligung des Bundestages beim Erlaß von Rechtsverordnungen
§ 60 Anhörung beteiligter Kreise
§ 61 Bußgeldvorschriften
§ 62 Einziehung
§ 63 Zuständige Behörden
§ 63a Bestimmungen zum Verwaltungsverfahren
§ 64 (weggefallen)
Anhang I Abfallgruppen
Anhang II A Beseitigungsverfahren
Anhang II B Verwertungsverfahren
Anhang III Kriterien zur Bestimmung des Standes der Technik

Den genauen Gesetzestext siehe Dateianhang oder http://bundesrecht.juris.de/krw-_abfg/index.html